Gilt ein Inva­li­den­fahrzeug als Hilfs­mittel für Behin­derte?

19. September 2018 | Für Private / Familien

Im konkreten Anlassfall ging es um einen behin­derten Steu­er­pflich­tigen, der sich ein Inva­li­den­fahrzeug um etwas mehr als 20.000 € anschaffte. Dieses Fahrzeug war speziell zur Benutzung durch Invalide gebaut worden und somit für normale Fahrer nicht attraktiv — auch wegen der Geschwin­dig­keits­be­schränkung mit 10 km/h.

Trotz vorhan­dener Recht­spre­chung des VwGH (zu einem Elek­tro­fahrzeug), wurde das Inva­li­den­fahrzeug vom Finanzamt nicht als absetz­bares Hilfs­mittel aner­kannt. Defi­niert werden diese Hilfs­mittel folgen­der­maßen: »Hilfs­mittel im Sinne des §4 VO zu §§ 34 und 35 EStG sind nicht regel­mäßig anfal­lende Aufwen­dungen für Gegen­stände und Vorrich­tungen, die geeignet sind, die Funktion fehlender oder unzu­läng­licher Körper­teile zu über­nehmen oder die mit einer Behin­derung verbun­denen Beein­träch­ti­gungen zu besei­tigen oder zu mildern (LStR, Rz 850; Jakom/Peyerl, EStG (2018) §34 Tz 25).

Der Beschwer­de­führer bekam dann aber vom Bundes­fi­nanz­ge­richt Recht. Die Kosten für das Hilfs­mittel wurden aner­kannt.