Gemischt genutzte Gebäude im Falle einer Arztor­di­nation

Betreibt ein Arzt zusätzlich zu seiner ärzt­lichen Tätigkeit auch eine Haus­apo­theke und diese über­schreitet die Klein­un­ter­neh­mer­grenze von € 30.000, dann erzielt der Arzt sowohl unecht befreite Umsätze (Arzt­tä­tigkeit) als auch umsatz­steu­er­pflichtige Umsätze (Haus­apo­theke). Die Vorsteuer aus den Ausgaben den Arztes ist so auf die zwei Tätig­keiten aufzu­teilen, dass dies zu einem möglichst sach­ge­rechten Ergebnis führt. Das Gesetz schreibt jedoch keine bestimmte Methode vor.

Im vorlie­genden Fall war der Umsatz aus der Haus­apo­theke im Verhältnis zur Gesamt­tä­tigkeit relativ hoch. Die für die Haus­apo­theke genutzte Fläche im Verhältnis zur Arzt­tä­tigkeit jedoch relativ klein. Daher wurde dies durch den Prüfer bean­standet. Seiner Ansicht nach wurde ein zu hoher Betrag an Vorsteuern geltend gemacht.

Flächen, die unmit­telbar dem Bewirken der Umsätze der Haus­apo­theke dienen, sieht der Verwal­tungs­ge­richtshof als auf jeden Fall den gemischt genutzten Flächen zuge­hörig. Es kann nicht ausge­schlossen werden, dass die Übergabe der Medi­ka­mente auch in den Sprech­zimmern des Arztes erfolgen. Einer even­tuell zeitlich unter­ge­ord­neten Nutzung für die Abgabe der Medi­ka­mente ist bei der Ermittlung des Auftei­lungs­schlüssel Rechnung zu tragen.